Keine Patente auf Pflanzen und Tiere

4. Juli 2017 | 11:17 JT Organisationen/VerbändePflanzenproduktionRechtTiere

Das Hauptquertier des Europäischen Patentamts in München.
Foto ©: Europäisches Patentamt

Der Deutsche Bauernverband (DBV) begrüßte den Beschluss des Verwaltungsrats des Europäischen Patentamts, nach dem Pflanzen und Tiere, die „ausschließlich durch im Wesentlichen biologische Züchtungsverfahren“ gewonnen werden, nunmehr von der Patentierbarkeit ausgeschlossen sind.

Beschluss des Patentamtes zu Biopatenten wichtiger Schritt

Ein solcher Beschluss ist spätestens seit der sogenannten „Tomate II“- und der „Brokkoli II“- Entscheidung der großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes vom April 2015 überfällig gewesen, stellte der DBV fest. Die wichtige Präzisierung der Patentierungspraxis des Patentamtes verschaffe den Nutzern des europäischen Patentsystems größere Klarheit und Rechtssicherheit.

Mit dieser Entscheidung sind bei weitem noch nicht alle Probleme gelöst die Biopatente verursachten. Gerade vor dem Hintergrund der neuen Züchtungstechnologien, u. a. auf Basis des Genome Editing, müssten Biopatente grundsätzlich auf den Prüfstand gestellt werden.

Quelle: Deutscher Bauernveband (DBV), 30.06.2017


Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Vor dem Absenden bitte das Ergebnis aus der Buchstaben- und Zahlenkombination in das Textfeld eintragen. * Time limit is exhausted. Please reload CAPTCHA.

*